25.02.: Auf zum Prozess gegen die Messerstechernazis von Pforzheim!

Rechte Gewalt aufdecken und bekämpfen:
Auf zum Prozess gegen die Messerstechernazis von Pforzheim!


25. Februar: 8:30 Uhr Kundgebung am Amtsgericht Pforzheim anläßlich des Prozessauftakts

In der Silvesternacht 2014/15 betraten zwei Faschisten einen Dönerimbiss in Pforzheim. Zunächst pöbelten sie in rassistischer Manier gegen die Anwesenden, die sich zu einer privaten Feier versammelt hatten, dann zog einer von ihnen ein Messer und verletzte damit einen Menschen schwer.
Am 25. Februar diesen Jahres, zwei Tage nach der jährlich stattfinden Nazimahnwache auf dem Pforzheimer Wartberg, findet nun der Prozess gegen die beiden statt. Die Staatsanwaltschaft spricht in ihrer Anklage aber mittlerweile nicht mehr von einem rassistischen Hintergrund.

In Pforzheim gibt es eine aktive Naziszene, die immer wieder auf’s Neue zeigt, wozu sie fähig ist. Immer wieder kommt es zu Übergriffen auf MigrantInnen, Alternative und politischen Gegnern. Die Aktivitäten von Polizei und Stadt gegen faschistische und rassistische Gewaltaten fielen in den letzten Jahren eher dürftig aus. Stattdessen überzogen die Behörden lieber Antifaschistinnen und Antifaschisten mit Verfahren, schikanösen Auflagen und Polizeigewalt, so etwa bei der jährlichen Nazimahnwache auf dem Wartberg am 23. Februar.

Dass man sich auf den Staat im Kampf gegen rechte Gewalt nicht verlassen darf, muss klar sein. Dennoch gilt es, Prozesse gegen faschistische Gewalttäter nicht unkommentiert zu lassen.

Darum rufen wir dazu auf, den Prozess zu beobachten und mit einer Kundgebung vor dem Amtsgericht auf Nazigewalt aufmerksam zu machen.

Kommt am 25. Februar nach Pforzheim!

Gegen rechte Hetze und rassistische Gewalt!

Infoupdate: ..Nicht lange fackeln! Gegen die Nazimahnwache am 23. Februar in Pforzheim

Der Aufruf ist online, die Liste der UnterstützerInnen füllt sich, das Mobimaterial ist zu einem großen Teil bereits über ganz BaWü verteilt, Plakate mussten sogar schon nachgedruckt werden, die Anmeldungen für Demo und Kundgebungen sind schon seit Anfang des Jahres raus – die Mobilisierung gegen die diesjährige faschistische Fackelmahnwache ist gut angelaufen.

Dieses Jahr wird es von antifaschistischer Seite wie schon in den letzten Jahren wieder lautstarke und entschlossene Gegenaktionen geben. Los geht’s dieses Jahr um 18 Uhr mit einer Demonstration vom Pforzheimer Bahnhof auf den Wartberg. Am Hotel Hasenmayer wird es wie in den letzten Jahren auch schon ab spätestens 18:30 Uhr eine Kundgebung als Anlaufpunkt geben.

Die Rahmenbedingungen sind gesetzt, jetzt heißt es: Mobilisieren, Vorbeikommen, Mitmachen!

Wie notwendig Engagement gegen Faschismus und Rassismus speziell in der Enzregion ist, zeigte sich am 24. Januar in Pforzheim. An diesem Tag versammelten sich etwa 700 Rassisten in Pforzheim, um Stimmung gegen Geflüchtete und MigrantInnen zu machen. Genauso wie wir auch sexistische Gewalt verurteilen und bekämpfen, wissen wir auch, dass Rechte und Rassisten sich um dieses Thema noch nie ernsthaft geschert haben. Im Gegenteil: Sie waren und sind stets jene, die bei der Benachteiligung von Frauen und deren Reduzierung auf deren Rolle als Hausfrau und Sexobjekt ganz vorne mit dabei waren. Das Aufgreifen von tatsächlichen und vermeintlichen Vergewaltigungen und sexistischen Gewalttaten durch Geflüchtete beschert den Faschisten zur Zeit besorgniserregenden Rückenwind. Auch in Pforzheim mischten sich Nazis, u.a. vom „Freundeskreis ein Herz für Deutschland (FHD)“, unter die „besorgten Bürger“ und versuchten so für ihre menschenverachtende Sache zu agitieren.

Darum um so mehr: Am 23. Februar ab auf den Wartberg – Gegen Faschismus, Rassismus und Sexismus!

Es gibt Neuigkeiten was den Prozess gegen die Faschisten angeht, die in der Silvesternacht 2014/15 in einem Dönerimbiss Menschen angegriffen und schwer verletzt haben. Der Prozess gegen die Messerstechernazis war vom Amtsgericht Pforzheim ursprünglich auf den 23. Februar angesetzt. Nach der Anmeldung einer antifaschistischen Kundgebung zur Prozessbeobachtung vor dem Pforzheimer Gericht, ruderte dieses aber zurück und verlegte den Prozess kurzfristig auf den 25. Februar.

Freilich ist das kein Grund für uns von einer Prozessbegleitung abzusehen. Wir werden solidarisch mit den Betroffenen und kritisch gegenüber der bürgerlichen Justiz Öffentlichkeit für die rassistische Gewalttat schaffen, demonstrieren und den Prozess beobachten.

Deshalb wird es am 25. Februar eine Kundgebung vor dem Amtsgericht Pforzheim geben – Details folgen demnächst!

Weiterhin gilt: Wenn ihr den Aufruf unterstützen, uns Daten einer öffentlichen Anreise mitteilen, Mobimaterial bestellen oder uns noch Fragen stellen wollt, schreibt uns eine Email: nichtlangefackeln@riseup.net

Wir halten euch auf dem Laufenden!

Mobimaterial zum 23. Februar ist da!

Das erste Mobimaterial zu den Protesten gegen die Nazimahnwache am 23. Februar ist da!
Es gibt genügend Flyer und Plakate, die ihr nutzen könnt, um nochmal kräftig in eurem Umfeld zu mobilisieren.
Diese können entweder im Linken Zentrum „Lilo Herrmann“ abgeholt werden oder ihr schreibt uns einfach eine Mail an nichtlangefackeln@riseup.net und wir schicken euch das Material zu.

Los geht’s! …nicht lange fackeln, mobilisieren und die Nazimahnwache am 23. Februar zum Desaster werden lassen!

Aufruf zu den Protesten gegen die Nazimahnwache am 23. Februar 2016 in Pforzheim

…Nicht lange fackeln!
Die Nazimahnwache verhindern!

Am 23. Februar 2016 plant der faschistische „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“, wie jedes Jahr, eine Fackelmahnwache auf dem Pforzheimer Wartberg.
Dabei beziehen sich die Nazis in ihrem Gedenken historisch auf die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten, bei der am 23. Februar 1945 etwa 17.000 Menschen starben.
Hierbei drängen sich die Faschisten bewusst in die Opferrolle, indem sie ausschließlich den deutschen Opfern des Krieges gedenken, sowie die Verbrechen des deutschen Faschismus und den damit verbundenen millionenfachen Mord relativieren.

Wenn es nur die Fackeln wären…
In den vergangenen Jahren gehörten Aufmärsche, bei denen die Faschisten die Bombardierungen deutscher Städte im zweiten Weltkrieg instrumentalisierten vielerorts zu den wenigen regelmäßigen Daten, an denen die rechte Szene auf die Straße ging. Heute, in Zeiten von Pegida, Mobilisierungen gegen Flüchtlingsunterkünfte und einem allgemeinen Rechtsruck, gehen die geschichtsrevisionistischen Aufmärsche aber schier in der Masse rechter Aktivitäten unter.
Wo Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, Übergriffe auf MigrantInnen und Andersdenkende, sowie Demos breiter rechter Zusammenschlüsse das Alltagsbild prägen, wird rechte Hetze und Gewalt nicht nur von offen faschistischen Strukturen und Parteien gefördert. So schaffen es mittlerweile andere rechte und konservative Kräfte Hand in Hand mit Nazis, beispielsweise unter dem Label “Pegida” oder “Demo für Alle”, zu tausenden rechtes Gedankengut auf die Straßen der BRD zu tragen.
Dennoch bleibt die geschichtsrevisionistische Mahnwache, als ehemals einziger regelmäßiger Naziaufmarsch in Baden-Württemberg auf dem Wartberg ein Fixpunkt für die faschistische Szene im Südwesten. Jahr für Jahr kommen dort ausschließlich bekennende Faschisten zusammen. Das stärkt die faschistischen Kräfte lokal und regional. Gerade für Naziparteien wie “Die Rechte” und NPD, die im Enzkreis besonders aktiv sind, ist die Mahnwache auf dem Wartberg im Hinblick auf die Landtagswahlen im März, ein Datum, an dem sie ihre überzeugtesten Anhänger versammeln und festigen können.

Rechte Gewalt: Ein echtes Problem
Pforzheim selbst und die Region Enzkreis, ist in den letzten Jahren vermehrt Entwicklungsraum für Nazis und deren Strukturen gewesen. Neben den Nazihools der „Berserker Pforzheim“, versucht auch die Partei “Die Rechte“ gerade in diesem Teil Baden-Württembergs durch Veranstaltungen wie jene Fackelmahnwache, das Unterwandern von Bürgerversammlungen oder durch Kundgebungen und Flyeraktionen Präsenz zu zeigen. Die Aktions- und Gewaltbereitschaft wuchs konstant wie auch das Personenpotenzial der Rechten. Immer wieder wurden Menschen, die nicht in das beschränkte Weltbild der Nazis passten, schikaniert und terrorisiert. Regelmäßig werden AntifaschistInnen und MigrantInnen angegriffen. So etwa am Silvesterabend 2014/2015 als Faschisten einen Mitarbeiter eines türkischen Imbisses mit einem Messer angriffen und schwer verletzten.

Prozess gegen Messerstechernazis

Gerade hier zeigt sich das Versagen und der Verschleierungseifer der Behörden, die gegen die Täter zwar zunächst auch wegen eines rassistischen Hintergrunds ermittelten. Zuletzt wurde der politische Aspekt der Tat jedoch ausgeklammert.
Die Brisanz dieses Vorfalls und die dreiste, ursprüngliche Terminierung des Prozessauftakts auf den 23. Februar 2016 erfordern eine antifaschistische Prozessbeobachtung.

…und der Staat?
Auch Stadt und Polizei zeigen durchgehend kein Interesse daran das Naziproblem zu lösen. Sie zeichnen sich seit jeher vor allem dadurch aus, dass die rechten Umtriebe kleingeredet oder verharmlost werden. Während die Behörden die gefährliche Thematik bewusst unter den Tisch kehren, versuchen sie seit Jahren umso mehr die Menschen, die aktiv gegen die Nazis arbeiten, zu kriminalisieren. Massenhafte Ingewahrsamnahmen, Verfahren und im Vorfeld verhängte Aufenthaltsverbote gehören in Pforzheim seit Jahren zum Repertoire von Polizei und städtischen Behörden.
Fest steht, dass wir uns im Kampf gegen faschistische und reaktionäre Hetze nicht auf den bürgerlichen Staat und dessen Akteure verlassen dürfen. Denn ein Staat, der immer wieder diejenigen verurteilt, die sich dem Naziproblem konsequent annehmen, der Naziaufmärsche mit massiver Polizeigewalt durchprügelt und faschistische Gewalt deckt oder gar fördert, ist eben ein erheblicher Teil des Problems und nicht der Lösung.
Vielmehr muss es unsere Aufgabe sein, faschistische Strukturen frühzeitig zu erkennen und sie aufzudecken. Überall dort wo Faschisten auftreten, müssen wir gemeinsam, offensiv und entschlossen reagieren.

Auf die Strasse!
Eine breite, antifaschistische Bewegung muss unser Ziel sein, denn nur wenn wir unsere Kräfte bündeln, kann es gelingen eine starke Front gegen die Faschisten aufzubauen.
In den letzten Jahren gelang das gerade in Pforzheim jedes Jahr am 23. Februar. Eine Vielzahl verschiedener antifaschistischer Akteure riefen zur Verhinderung der Nazimahnwache auf. Mit einer landesweiten Mobilisierung gelang es immer wieder bedeutende Erfolge zu erringen und die Mahnwache für die Faschisten massiv einzuschränken. Jahr um Jahr mussten Nazis immer wieder schon ab dem frühen Nachmittag anreisen und stundenlang auf dem Wartberg warten, um sicher sein zu können, dass sie zur Schweigeminute um 19:45 dort sind. Und selbst dann sind sie von massiven, entschlossenen und lautstarken Gegenaktionen in der direkten Umgebung konfrontiert worden.

Daran gilt es anzuknüpfen. Deshalb gilt auch dieses Jahr:
Nicht lange fackeln…
Die Nazimahnwache in Pforzheim verhindern!

Wollt ihr den Aufruf unterstützen oder braucht ihr Mobilisierungsmaterial?
Kein Problem! Dann schreibt uns einfach eine Mail an: nichtlangefackeln@riseup.net

Bericht des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart & Region (AABS) zu den erfolgreichen Protesten gegen die Nazimahnwache am 23.02.15 in Pforzheim

+++ über 1000 Polizisten schützen Nazikundgebung +++ mehr als 450 AntifaschistInnen trotz Werktag an direkten Gegenaktionen beteiligt +++ nur knapp 80 Nazis bei „Jubiläumsmahnwache“ +++ wenige Ingewahrsamnahmen

Für den 23. Februar 2015 hatte der faschistische Freundeskreis „Ein Herz für Deutschland“ gemeinsam mit dem Pforzheimer Ableger der Nazipartei „Die Rechte“ zur jährlichen „Fackelmahnwache“ auf dem Pforzheimer Wartberg aufgerufen. Seit 1994 hat sich die faschistische Veranstaltung zur größten regelmäßigen Nazizusammenkunft in Baden-Württemberg entwickelt. Wie schon in den vergangenen beiden Jahren hatte das antifaschistische Bündnis „…nicht lange fackeln!“ auch in diesem Jahr zu Protesten und der Verhinderung der Nazikundgebung aufgerufen. Bereits Mitte Dezember 2014 hatte das Bündnis zudem eine Demonstration gegen Naziumtriebe in der badischen Stadt organisiert.

Antifaschistische Kundgebung
War die Pforzheimer Nordstadt und das Gebiet um den Wartberg in den zurückliegenden Jahren von Polizei und Stadtverwaltung zur demonstrationsfreien Zone erklärt worden, so gelang es in diesem Jahr auf Basis der erfolgreichen Proteste in 2013 und 2014 eine antifaschistische Kundgebung unterhalb des Wartbergs durchzusetzen.

Bereits gegen 16.30 Uhr sammelten sich hier die ersten AntifaschistInnen. Unterstützt von organisierten Anreisen aus verschiedenen Teilen Baden-Württembergs, die mit mehreren Spontandemonstrationen den Berg erklommen, wuchs die Zahl der bis etwa 18 Uhr auf über 400 KundgebungsteilnehmerInnen an. Warmes Essen, Getränke und Musik sorgten trotz leichtem Regenwetter für eine gute Atmosphäre und kämpferische Stimmung. Mehrere Redebeiträgen betonten zudem die Notwendigkeit antifaschistischen Engagements gegen die erstarkte Naziszene in Pforzheim.
Etwa 80 Personen folgten derweil dem Aufruf zu einem Friedensfest in der Nordstadt.

Wagenburg zum Schutz der Nazis
Der Wartberg selbst war seit dem frühen Mittag von etwa 1000 Polizisten sprichwörtlich besetzt worden. Mit technischer Unterstützung durch das THW errichtete die Polizeiführung nach gescheiterten Einsatzkonzeptionen in den letzten Jahre eine Wagenburg rund um die Aussichtsplattform auf der Bergkuppe. Ein Großteil der eingesetzten Beamten verschanzte sich hinter Hamburger Gittern und den eigenen Einsatzwägen um den etwa 200 Quadratmeter großen Kundgebungsplatz der Nazis zu sichern.

Diese mussten auch in diesem Jahr wieder früh anreisen. Bereits um 15 Uhr, und damit knapp 5 Stunden vor Veranstaltungsbeginn, sammlten die ersten Faschisten im Schutz der Polizei auf dem Wartberg. Die Zahl der Nazis blieb 2015 weit hinter deren Erwartungen zurück. Der Propagandaoffensive des „FHD“ zum 70-jährigen „Jubiläum“ folgten letztlich nur etwa 80 Faschisten und damit wesentlich weniger als in den vergangenen Jahren.

Vielfältige Proteste
Nachdem sich der direkte Weg Richtung faschistischer Kundgebung als unpassierbar erwies, zogen mehrere hundert AntifaschstInnen gegen 19 Uhr mit einer Demonstration auf die Ostseite des Wartbergs und gelangten nach einigen Anläufen auf die Höhe des Restaurant „L‘Osteria“ und damit in Sicht- und Hörweite der Nazikundgebung. Der überrumpelten Polizei standen so etwa 200 AntifaschistInnen gegenüber die das faschistische Schweigen mit Feuerwerk und Lärm erfolgreich stören konnten. Wie in den Jahren zuvor beantwortete die Polizei das engagierte Vorgehen der AntifaschistInnen mit Pfefferspray und Schlagstöcken. So wurden von den Demosanitätern mehrere Kopfverletzungen versorgt und Augen ausgespült.

Etwa zwei Dutzend AntifaschistInnen wurden beim Versuch, die Polizeiabsperrungen zu überwinden, eingekesselt, teilweise einzeln abfotografiert und danach mit Platzverweis entlassen. Nach dem Ende der faschistischen Kundgebung zogen antifaschistische Spontandemonstrationen auf unterschiedlichen Wegen zum Pforzheimer Bahnhof. Bei kurzweiligen Auseinandersetzungen mit der Polizei kam es dabei zu einer Festnahme. Die Nazis wurden relativ schnell vom großen Polizeiaufgebot in Richtung Autobahn eskortiert.

Fazit
Das erste Mal ist es gelungen, die Proteste gegen die faschistische Kundgebung in Pforzheim auch an einem Werktag auf breite Beine zu stellen. Über 400 AntifaschistInnen beteiligten sich an den Aktionen direkt am Berg und schafften es trotz polizeilicher Übermacht und der großspurigen polizeilichen Ankündigung lediglich eine stationäre Protestkundgebung zu Dulden an die inneren Absperrungen und konnten so die Nazikundgebung zumindest einschränken. Allein die Tatsache das erneut über 1000 Polizisten zum Schutz der etwa 80 großteils schon am Mittag angereisten Nazis eingesetzt werden mussten, spricht Bände.

Damit und mit der Durchbrechung der Demo-Bannmeile in der Pforzheimer Nordstadt ist ein Grundstein für die Proteste in den kommenden Jahren gelegt. Schließlich gilt auch dann: Am 23. Februar auf nach Pforzheim und den Nazis das Gedenken vermiesen!