Aufruf 2017

Nicht lange fackeln! Die Nazifackelmahnwache am 23. Februar 2017 verhindern!

Alljährlich finden wir das gleiche Schauspiel in Pforzheim wieder – der „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ (FHD) versammelt sich mit anderen Faschisten auf dem Wartberg, um eine Fackelmahnwache abzuhalten. Sie beziehen sich dabei auf die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten am 23. Februar 1945. Für die faschistische Veranstaltung an dem historischen Datum werden die geschichtliche Ereignisse rund um die Befreiung bewusst umgedichtet und verschleiert. Sämtliche Gräueltaten des deutschen Faschismus, die systematische Vernichtung von Millionen von Menschen, die der rechten Ideologie nicht entsprachen, und der deutsche Angriffskrieg werden verschwiegen und verleugnet – dadurch rücken sie Deutschland in eine falsche Opferrolle. Diese geschichtsrevisionistische Schiene ist schon seit langem ein Standbein der faschistischen Weltanschauung. Blickt man also hinter die Fassade des harmlos klingenden „Freundeskreises“, wird klar, dass er ein aktiver Teil der rechten und faschistischen Kräfte in Pforzheim und der Region ist.

Der Ruck nach Rechts – auch in Pforzheim

Seit Jahren ist diese Fackelmahnwache das größte regelmäßig stattfindende Nazievent in Baden-Württemberg. In Zeiten des Rechtsrucks müssen wir jedoch verzeichnen, dass es mitttlerweile eine Vielzahl von Events aus unterschiedlichsten rechten Spektren gibt. Das von Krisen geprägte kapitalistische System führt die Bevölkerung in Existenzängste und grundlegende Unsicherheit, was den Weg für einen gesellschaftlichen Ruck nach Rechts europaweit und auch in der BRD ebnet. Selbstverständlich finden sich diese Entwicklungen mit verschiedenen Akteuren auch in Pforzheim wieder.
Für die Öffentlichkeit am deutlichsten sichtbar war dies an den extrem hohen Wahlergebnissen der AfD bei der Landtagswahl 2016. Sie erlangten 24,2% der Stimmen aus dem Wahlkreis Pforzheim, in manchen Stadteilen sogar bis zu 44%. Außerdem sind Meldungen von faschistischen Angriffen gegen MigrantInnen oder politisch Andersdenkende keine Seltenheit in der Region. Auch in Pforzheim fanden in den letzten Jahren darüber hinaus mehrmals rassistische Kundgebungen gegen Geflüchtete mit hohen Teilnehmendenzahlen statt.
Durch diese Bandbreite an rassistischen Akteuren und Strömungen wird ersichtlich, dass es in Pforzheim einen festen Nährboden für rechtes Gedankengut gibt. Das liegt auch an der Wegschaupolitik der Stadt Pforzheim – weder konnte sie das historische Ereignis in der Stadt so aufarbeiten, dass es richtig in den Zusammenhang der faschistischen Barbarei eingeordnet wird, noch versucht sie wirklich etwas gegen die jährliche Nazifackelmahnwache zu unternehmen. Vielmehr kommt sie den Rechten entgegen, indem sie selbst geschichtlich unvollständige Gedenktafeln aufstellt und den Anschein vermittelt, dass Pforzheim kein Naziproblem hätte.
Seien es nun also die Rechtspopulisten von der AfD, der FHD oder andere Faschisten, sonstige Reaktionäre oder auch die Stadt selbst – sie tragen mit unterschiedlichen Strategien dazu bei, dass der Rechtsruck sich auch in Pforzheim weiter entfalten kann. Dabei betreiben die einen Geschichtsrevisionismus, die anderen hetzen in gewohnt plumper, faschistischer Manier gegen diejenigen in der Gesellschaft, die von den herrschenden Missverhältnissen wie Armut oder Perspektivlosigkeit am meisten betroffen sind – nämlich MigrantInnen und Geflüchtete.

Es liegt an uns!

So regelmäßig wie die Nazifackelmahnwache stattfindet, so unnachgiebig ist auch der antifaschistische Protest dagegen. In den letzten Jahren konnten wir den Faschisten mit starkem Gegenwind begegnen und gleichzeitig unsere eigenen Inhalte für den Kampf um eine solidarischen Gesellschaft auf die Straße tragen. Und das trotz der Bemühungen von Stadt und Polizei in den letzten Jahren, mit Strafbefehlen und Verfahren, mit unhaltbaren Ingewahrsamnahmen und Aufenthaltsverboten, mit brutalen Knüppel- und Pfeffersprayeinsätzen den Gegenprotest einzuschüchtern.
Dieses Jahr wollen wir an das Errungene der letzten Jahre anknüpfen, an die Mobilisierung von hunderten Menschen zu direkten Gegenprotesten und das klare Signal, dass die Stadt an diesem Tag nicht den Nazis gehört. Denn nach wie vor ist das Nazievent von Bedeutung und gleichzeitig Gelegenheit für uns, unseren Widerstand weiterzuentwickeln.
Zeigen wir, dass nur der Kampf für ein solidarisches Zusammenleben ohne Ausbeutung und Unterdrückung die Antwort auf aktuelle Probleme sein kann. Die Faschisten auf der anderen Seite liefern nur vermeintliche Antworten, die schon in der Vergangenheit deutlich gezeigt haben, dass sie für die Bevölkerungsmehrheit alles andere als ein besseres Leben in Aussicht stellen.

Das heißt für uns alle am 23. Februar 2017 wieder in Pforhzeim gegen die Faschisten auf dem Wartberg vorzugehen und einen starken antifaschistischen Protest auf die Beine zu stellen!