Archiv für Februar 2016

Bericht: Proteste gegen die faschistische Fackelmahnwache

Auftakt am Bahnhof
Trotz des Rechtsrucks und beinahe wöchentlichen faschistischen und rassistischen Aufmärschen auch im Südwesten, beteiligten sich insgesamt mehr als 300 Menschen an den Protesten gegen die jährliche Nazimahnwache auf dem Pforzheimer Wartberg. Den Auftakt stellte eine antifaschistische Demonstration dar, die um 18 Uhr pünktlich mit Reden des Bündnisses „…nicht lange fackeln!“ und des linken Pforzheimer Projekts „Alte Fabrik“ begann. Von dort aus zogen etwa 250 AntifaschistInnen durch die Nordstadt Richtung Wartberg bis vor das Hotel Hasenmayer, wo den ganzen Abend eine Kundgebung mit Musik, Getränken und warmem Essen einen Anlaufpunkt für Gegenaktionen bot.

Proteste auf der Ostseite
Nah dran trotz polizeilicher Übermacht
Mehr als 200 AntifaschistInnen setzten sich jedoch bald von der Kundgebung ab und erklommen über die Kreuzsteinallee, unter Umgehung sämtlicher Polizeikräfte und -absperrungen den Wartberg. Auf dem östlichen Kamm des Wartbergs konnten die AntifaschistInnen so verhältnismäßig nah an die faschistische Kundgebung gelangen. Etwas weniger als 100 Meter Luftlinie und massive Polizeiabsperrungen sowie ein Wasserwerfer trennten so den lautstarken antifaschistischen Protest von dem faschistischen Treiben auf dem Plateau des Wartbergs.
Auf der Westseite sammelten sich ebenfalls einige Dutzend AntifaschistInnen zum Protest an den Polizeiabsperrungen auf Höhe des Wartbergfreibads.
Auf dem Plateau hatten sich unterdessen etwa 60 Faschisten aus dem Lager von NPD, „Die Rechte“, „III. Weg“ und dem „Freundeskreis ein Herz für Deutschland“ versammelt, die wie in den letzten Jahren auch schon, bereits im Laufe des Nachmittags anreisen mussten. Als sie um 19:47 Uhr ihre Schweigeminute abhielten, wurde diese von lauten Parolen, Pfeifen und Feuerwerk von allen Seiten gestört.
Die AntifaschistInnen vom Punkt auf dem Ostkamm sammelten sich ab etwa 20.30 Uhr zu einer unkontrollierten Demonstrationen zurück in die Stadt. Polizeikräfte, die zuvor umgangen werden konnten, griffen die Demo allerdings bald an, kesselten die mehr als 200 TeilnehmerInnen für einige Minuten und filmten die Menge ab. Dann schließlich konnte die Demo zurück zum Bahnhof fortgesetzt werden.

Kundgebung am Hotel Hasenmayer
An die Proteste angeknüpft
Obwohl die Mobilisierung gegen die Pforzheimer Nazimahnwache angesichts der Vielzahl von Gegenmobilisierungen zu anderen rechten und rassistischen Aktionen in den vergangenen und kommenden Monaten fast unterging, können sich sowohl die TeilnehmerInnenzahlen als auch die Erfolge im Vergleich mit den letzten Jahren sehen lassen. Darauf gilt es auch in den nächsten Jahren aufzubauen.

Verwiesen sei an dieser Stelle noch mal auf den Prozess gegen die beiden Messerstecher-Nazis am Donnerstag. Hierzu wird es eine antifaschistische Kundgebung vor dem Prozessauftakt geben, um zu zeigen, dass weder die Opfer faschistischer Umtriebe alleine gelassen noch eine Verharmlosung rassistischer Gewalttaten durch die bürgerliche Justiz in Kauf genommen wird. Kommt zur Kundgebung vor dem Amtsgericht Pforzheim am Donnerstag, den 25. Februar um 8.30 Uhr.

Letzte Infos…

Morgen ist es soweit: Auf nach Pforzheim, die Nazimahnwache verhindern. In den letzten Wochen wurden Tausende Flyer und Hunderte Plakate verteilt, verschickt und verklebt. Wir freuen uns, morgen mit zahlreichen Antifaschistinnen und Antifaschisten aus Pforzheim und ganz Baden-Württemberg gemeinsam den Faschisten in Pforzheim zu zeigen, dass es für ihre menschenverachtende Hetze keinen Platz gibt!

23. Februar: 18:00 Uhr | Bahnhof Pforzheim | Antifaschistische Demonstration auf den Wartberg
Im Anschluss: Am Hotel Hasenmayer auf dem Wartberg | Anlaufpunkt für Gegenproteste | Kundgebung mit Infostand, Essen und warmen Getränken

Anlaufpunkt für antifaschistische Gegenaktivitäten
Eine angemeldete Kundgebung vor dem Hotel Hasenmayer wird den gesamten Abend als Anlaufpunkt für antifaschistische Proteste gegen die Nazimahnwache dienen.
Vor Ort wird es aktuelle Informationen und warmes Essen geben. Außerdem verteilen wir Aktionskarten, auf denen die möglichen Abreisezeiten mit dem Zug in Richtung Stuttgart und Richtung Karlsruhe stehen.

Ermittlungsausschuss
Die Nummer des Ermittlungsausschusses lautet: 0721 40 24 244. Bitte meldet Euch bei diesem wenn ihr Festnahmen beobachtet oder selbst festgenommen werdet. Teilt ihm den Namen und das Geburtsdatum der festgenommenen Person mit.
Ansonsten gilt wie immer: Keine Aussagen bei der Polizei! Alles was ihr sagen müsst ist Euer Name, Anschrift, Geburtsdatum, Familienstand und eine ungefähre Berufsbezeichnung.

…am 25.02.: Auf zum Prozess gegen die Messerstechernazis von Pforzheim!
Zwei Tage nach der faschistischen Fackelmahnwache stehen zwei Nazis in Pforzheim vor Gericht, die in der Silvesternacht 2014/15 Menschen in einem Dönerimbiss bedroht und unter anderem mit einem Messer angegriffen haben. Keine Ruhe den faschistischen Schlägern, Brandstiftern und Messerstechern!
8:30 Uhr Kundgebung am Amtsgericht Pforzheim anläßlich des Prozessauftakts

> Aufruf
> Aufruf zum Prozess gegen die Messerstechernazis
> Infoupdate #1
> Infoupdate #2

Gemeinsame Anreisen aus anderen Städten:
Gemeinsame Zugfahrt aus Stuttgart

23. Februar | 16:40 Uhr | Gleis 12 Stuttgart Hauptbahnhof

Gemeinsame Zuganreise aus Tübingen
23. Februar | 15:15 Uhr | Tübingen Hauptbahnhof

Gemeinsame Zugfahrt aus Karlsruhe
23. Februar | 17:00 Uhr | Südausgang Karlsruhe Hauptbahnhof

Gemeinsame Anreise aus Villingen-Schwenningen
23. Februar | 15:30 Uhr | Neckartower Parkplatz hinter dem Schwenninger Bahnhof

Gemeinsame Zuganreise aus Freiburg
23. Februar | 14:40 Uhr | Gleis 2 Freiburg Hauptbahnhof

23.02.: …Nicht lange Fackeln! Infoupdate #2


Die Stimmung gegen Migrantinnen und Migranten hat sich in den letzten Wochen immer mehr zugespitzt. In ganz Deutschland verschärft sich auch der Ton bürgerlicher Parteien. Gerade im Landtagswahlkampf u.a. in Baden-Württemberg überbieten sie sich in rassistischen Forderungen gegen Geflüchtete. Ein Grund mehr am 23. Februar nach Pforzheim zu kommen und gegen die Faschisten von NPD, „Die Rechte“ und „III. Weg“ auf der Straße aktiv zu werden.

Auch in Pforzheim kam es zuletzt zu rassistischen Pöbeleien von Nazis und Rassisten bei einer Infoveranstaltung der Stadt im CCP und von Fahrgästen in einem Linienbus. Außerdem haben wohl plakatierende Faschisten der NPD im Enzkreis schon versucht, AntifaschistInnen anzugreifen. Zu allem Überfluss hatte sich zwischenzeitig auch der britische Holocaustleugner David Irving zu einer Veranstaltung am 20. Februar in Pforzheim angekündigt, diese wurde aber mittlerweile ohne Angabe von Gründen wieder abgesagt.

Deshalb gilt umso mehr: Kommt zur Demo auf den Wartberg um 18 Uhr am Bahnhof Pforzheim und später zum Anlaufpunkt für die Gegenaktionen vor dem Hotel Hasenmayer am Wartberg.

Auch das linke Projekt „Alte Fabrik“ aus Pforzheim hat einen eigenen Aufruf veröffentlicht, den ihr auf dessen Facebookseite findet.

Wohin es führen kann, wenn sich rechte Strukturen und faschistisches Gedankengut ausbreiten, zeigte sich in Pforzheim konkret in der Silvesternacht 2014/15 als Faschisten Menschen in einem Dönerimbiss mit einem Messer angriffen. Den Auftaktprozess gegen die Messerstechernazis werden wir natürlich nicht unkommentiert stehen lassen. Viel zu oft werden rassistische – wenn überhaupt – nur milde für ihre Taten zur Rechenschaft gezogen oder ihre rechten Motive verleugnet. Wir haben einen Aufruf zur Prozessbeobachtung veröffentlich und es wird ab 8:30 Uhr eine Kundgebung vor dem Amtsgericht geben.

…Nicht lange Fackeln!

Die Nazimahnwache am 23.02. verhindern!

Rechte Gewalt aufdecken und bekämpfen!

Antifaschistische Gegenwehr organisieren!

25.02.: Auf zum Prozess gegen die Messerstechernazis von Pforzheim!

Rechte Gewalt aufdecken und bekämpfen:
Auf zum Prozess gegen die Messerstechernazis von Pforzheim!


25. Februar: 8:30 Uhr Kundgebung am Amtsgericht Pforzheim anläßlich des Prozessauftakts

In der Silvesternacht 2014/15 betraten zwei Faschisten einen Dönerimbiss in Pforzheim. Zunächst pöbelten sie in rassistischer Manier gegen die Anwesenden, die sich zu einer privaten Feier versammelt hatten, dann zog einer von ihnen ein Messer und verletzte damit einen Menschen schwer.
Am 25. Februar diesen Jahres, zwei Tage nach der jährlich stattfinden Nazimahnwache auf dem Pforzheimer Wartberg, findet nun der Prozess gegen die beiden statt. Die Staatsanwaltschaft spricht in ihrer Anklage aber mittlerweile nicht mehr von einem rassistischen Hintergrund.

In Pforzheim gibt es eine aktive Naziszene, die immer wieder auf’s Neue zeigt, wozu sie fähig ist. Immer wieder kommt es zu Übergriffen auf MigrantInnen, Alternative und politischen Gegnern. Die Aktivitäten von Polizei und Stadt gegen faschistische und rassistische Gewaltaten fielen in den letzten Jahren eher dürftig aus. Stattdessen überzogen die Behörden lieber Antifaschistinnen und Antifaschisten mit Verfahren, schikanösen Auflagen und Polizeigewalt, so etwa bei der jährlichen Nazimahnwache auf dem Wartberg am 23. Februar.

Dass man sich auf den Staat im Kampf gegen rechte Gewalt nicht verlassen darf, muss klar sein. Dennoch gilt es, Prozesse gegen faschistische Gewalttäter nicht unkommentiert zu lassen.

Darum rufen wir dazu auf, den Prozess zu beobachten und mit einer Kundgebung vor dem Amtsgericht auf Nazigewalt aufmerksam zu machen.

Kommt am 25. Februar nach Pforzheim!

Gegen rechte Hetze und rassistische Gewalt!

Infoupdate: ..Nicht lange fackeln! Gegen die Nazimahnwache am 23. Februar in Pforzheim

Der Aufruf ist online, die Liste der UnterstützerInnen füllt sich, das Mobimaterial ist zu einem großen Teil bereits über ganz BaWü verteilt, Plakate mussten sogar schon nachgedruckt werden, die Anmeldungen für Demo und Kundgebungen sind schon seit Anfang des Jahres raus – die Mobilisierung gegen die diesjährige faschistische Fackelmahnwache ist gut angelaufen.

Dieses Jahr wird es von antifaschistischer Seite wie schon in den letzten Jahren wieder lautstarke und entschlossene Gegenaktionen geben. Los geht’s dieses Jahr um 18 Uhr mit einer Demonstration vom Pforzheimer Bahnhof auf den Wartberg. Am Hotel Hasenmayer wird es wie in den letzten Jahren auch schon ab spätestens 18:30 Uhr eine Kundgebung als Anlaufpunkt geben.

Die Rahmenbedingungen sind gesetzt, jetzt heißt es: Mobilisieren, Vorbeikommen, Mitmachen!

Wie notwendig Engagement gegen Faschismus und Rassismus speziell in der Enzregion ist, zeigte sich am 24. Januar in Pforzheim. An diesem Tag versammelten sich etwa 700 Rassisten in Pforzheim, um Stimmung gegen Geflüchtete und MigrantInnen zu machen. Genauso wie wir auch sexistische Gewalt verurteilen und bekämpfen, wissen wir auch, dass Rechte und Rassisten sich um dieses Thema noch nie ernsthaft geschert haben. Im Gegenteil: Sie waren und sind stets jene, die bei der Benachteiligung von Frauen und deren Reduzierung auf deren Rolle als Hausfrau und Sexobjekt ganz vorne mit dabei waren. Das Aufgreifen von tatsächlichen und vermeintlichen Vergewaltigungen und sexistischen Gewalttaten durch Geflüchtete beschert den Faschisten zur Zeit besorgniserregenden Rückenwind. Auch in Pforzheim mischten sich Nazis, u.a. vom „Freundeskreis ein Herz für Deutschland (FHD)“, unter die „besorgten Bürger“ und versuchten so für ihre menschenverachtende Sache zu agitieren.

Darum um so mehr: Am 23. Februar ab auf den Wartberg – Gegen Faschismus, Rassismus und Sexismus!

Es gibt Neuigkeiten was den Prozess gegen die Faschisten angeht, die in der Silvesternacht 2014/15 in einem Dönerimbiss Menschen angegriffen und schwer verletzt haben. Der Prozess gegen die Messerstechernazis war vom Amtsgericht Pforzheim ursprünglich auf den 23. Februar angesetzt. Nach der Anmeldung einer antifaschistischen Kundgebung zur Prozessbeobachtung vor dem Pforzheimer Gericht, ruderte dieses aber zurück und verlegte den Prozess kurzfristig auf den 25. Februar.

Freilich ist das kein Grund für uns von einer Prozessbegleitung abzusehen. Wir werden solidarisch mit den Betroffenen und kritisch gegenüber der bürgerlichen Justiz Öffentlichkeit für die rassistische Gewalttat schaffen, demonstrieren und den Prozess beobachten.

Deshalb wird es am 25. Februar eine Kundgebung vor dem Amtsgericht Pforzheim geben – Details folgen demnächst!

Weiterhin gilt: Wenn ihr den Aufruf unterstützen, uns Daten einer öffentlichen Anreise mitteilen, Mobimaterial bestellen oder uns noch Fragen stellen wollt, schreibt uns eine Email: nichtlangefackeln@riseup.net

Wir halten euch auf dem Laufenden!